Laut heutigem umfangreichem bericht der "tiroler tageszeitung" plant schüssel den versuch eines befreiungsschlages:
In einer verbindlichen volksbefragung soll entschieden werden, ob man die eurofighter abbestellt und trotzdem die noch zu ermittelnden ausstiegskosten (ca. 1 milliarde euro) bezahlt.
Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern
Lieber dseppi,
ich habe den text der zeitung übernommen.
Gemeint ist offenbar eine volksbefragung, deren ergebnis politisch (nicht rechtlich!) bindend ist.
Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern
Allerdings ist Zwentendorf nicht verpflichtend für den Neutralitätsvertrag, Sicherung der Hoheitsrechte ... des Luftraumes allerdings durchaus. Da mußt du also erst die Verfassung dahingehend ändern, daß der Staatsvertrag aufgehoben werden kann, dann kannst die Luftraumüberwachung abschaffen. Oder vielleicht schlagst halt a Alternative dazu vor - dressierte Bartgeier wären vielleicht ein Hit - und so patriotisch - oder die Firmungsluftballone ausm Prater mit einer Webcam dran und a paar Rotznasen mit Steinschleudern auf der Bodenstation ...laßt dir halt was einfallen, das weniger dramatisch ist als ein Kampfflieger .. und billiger halt!
Re: Schüssel plant volksbefragung zu den abfangjägern
